Parlamentswahlen in der Türkei 2015

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1. Präsidialsystem
Das parlamentarische System soll in ein Präsidialsystem umgewandelt werden.
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Neutral
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2. 4+4+4-Schulsystem
Das 4+4+4-Schulsystem soll abgeschafft werden.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
3. Zehn-Prozent-Hürde
Die Zehn-Prozent-Hürde bei Wahlen soll erhalten bleiben.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
4. Syrische Flüchtlinge
Syrische Flüchtlinge in der Türkei sollen Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen erhalten.
These überspringen
Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
5. Innere Sicherheit
Um die innere Sicherheit zu gewährleisten, dürfen Rechte und Freiheiten des Einzelnen eingeschränkt werden.
These überspringen
Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
6. Dialog
Für den Frieden innerhalb des Landes soll der Staat, falls erforderlich, mit allen Gruppen der Bevölkerung in Dialog treten können.
These überspringen
Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
7. Schulbildung in Muttersprache
Das Recht auf Schulbildung in der Muttersprache soll durch die Verfassung garantiert sein.
These überspringen
Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
8. Berufsheer
Die Wehrpflicht soll durch ein Berufsheer ersetzt werden.
These überspringen
Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
9. Zugang Ausländer bei Privatisierungen
Bei Privatisierungen in strategisch wichtigen Bereichen sollen Ausländer nur eingeschränkt Zugang haben.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
10. Gesetze gegen Diskriminierung und Gewalt
Es sollen neue Gesetze gegen Diskriminierung und Gewalt gegenüber Homosexuelle erarbeitet werden.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
11. Struktur der Türkei
Die Struktur der Türkei mit ihren zahlreichen Identitäten, Kulturen und Sprachen ist eine Bedrohung für die Zukunft des Landes.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
12. Neue Verfassung
Eine neue Verfassung soll die Bürger, die Freiheit und Gleichheit schützen, anstatt sich vorrangig mit dem Staat und seiner Sicherheit zu befassen.
These überspringen
Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
13. Lösung des Zypernproblems
Die Lösung des Zypernproblems liegt in einer neuen Struktur mit zwei eigenständigen Völkern und zwei eigenständigen Staaten.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
14. Außenpolitik
Die Außenpolitik soll intensiver auf eine Stärkung als Regionalmacht abzielen und weniger auf eine EU-Mitgliedschaft ausgerichtet sein.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
15. Kopftuch
Das Tragen eines Kopftuchs soll im öffentlichen Raum erlaubt sein.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
16. Aktivitäten ausländischen Investoren
Aktivitäten von ausländischen Investoren an der Börse sollen begrenzt werden.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
17. Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben
Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben sollen einen größeren Anteil vom Staatshaushalt erhalten.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
18. Lösung des Kurdenproblems
Zur Lösung des Kurdenproblems soll die Möglichkeit einer demokratischen Autonomie in Betracht gezogen werden.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
19. Abtreibung
Abtreibung soll grundsetzlich verboten sein und nur bei Lebensgefahr erlaubt sein.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
20. Alkoholverbot
Das bestehende Alkoholverbot soll ausgeweitet und der Verkauf von Alkohol zusätzlich erschwert werden.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
21. Bergbau-Unternehmen
Private Bergbau-Unternehmen sollen wieder in staatliche Hand zurückgeführt werden.
These überspringen
Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
22. Zugang zu sozialen Medien
Der Zugang zu sozialen Medien (Facebook, Twitter, Youtube) soll aus keinem Grund gesperrt werden dürfen.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
23. Atomkraftwerke
Zur Deckung des Energiebedarfs sollen Atomkraftwerke in der Türkei gebaut werden.
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Neutral
Stimme nicht zu
24. Nationale und religiöse Werte
In Schulbüchern sollen nationale und religiöse Werte hervorgehoben werden.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
25. Neustrukturierung des Amts für Religiöse Angelegenheiten
Mit der Neustrukturierung des Amts für Religiöse Angelegenheiten sollen verschiedene Religionen, Konfessionen und Glaubensrichtungen gleichermaßen staatliche Unterstützung erhalten.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
26. Befugnis einen Streik aufzuschieben
Die Befugnis einen Streik aufzuschieben soll dem Ministerrat entzogen werden.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
27. Stadterneuerungsprojekte
Die Stadterneuerungsprojekte sollen beschleunigt werden.
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Stimme zu
Neutral
Stimme nicht zu
28. Immunität von Abgeordneten
Die Immunität von Abgeordneten soll aufgehoben werden.
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Neutral
Stimme nicht zu
29. Aufgabenbereich der Kommunalverwaltungen
Der Aufgabenbereich der Kommunalverwaltungen soll erweitert werden.
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Neutral
Stimme nicht zu
30. Friedliche Lösungen
Allein friedliche Lösungen sollen angestrebt werden, um Gewalt und Konflikte, etwa in den östlichen Provinzen, zu verhindern.
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1. Präsidialsystem
Das parlamentarische System soll in ein Präsidialsystem umgewandelt werden.
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2. 4+4+4-Schulsystem
Das 4+4+4-Schulsystem soll abgeschafft werden.
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3. Zehn-Prozent-Hürde
Die Zehn-Prozent-Hürde bei Wahlen soll erhalten bleiben.
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4. Syrische Flüchtlinge
Syrische Flüchtlinge in der Türkei sollen Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen erhalten.
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5. Innere Sicherheit
Um die innere Sicherheit zu gewährleisten, dürfen Rechte und Freiheiten des Einzelnen eingeschränkt werden.
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6. Dialog
Für den Frieden innerhalb des Landes soll der Staat, falls erforderlich, mit allen Gruppen der Bevölkerung in Dialog treten können.
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7. Schulbildung in Muttersprache
Das Recht auf Schulbildung in der Muttersprache soll durch die Verfassung garantiert sein.
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8. Berufsheer
Die Wehrpflicht soll durch ein Berufsheer ersetzt werden.
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9. Zugang Ausländer bei Privatisierungen
Bei Privatisierungen in strategisch wichtigen Bereichen sollen Ausländer nur eingeschränkt Zugang haben.
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10. Gesetze gegen Diskriminierung und Gewalt
Es sollen neue Gesetze gegen Diskriminierung und Gewalt gegenüber Homosexuelle erarbeitet werden.
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11. Struktur der Türkei
Die Struktur der Türkei mit ihren zahlreichen Identitäten, Kulturen und Sprachen ist eine Bedrohung für die Zukunft des Landes.
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12. Neue Verfassung
Eine neue Verfassung soll die Bürger, die Freiheit und Gleichheit schützen, anstatt sich vorrangig mit dem Staat und seiner Sicherheit zu befassen.
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13. Lösung des Zypernproblems
Die Lösung des Zypernproblems liegt in einer neuen Struktur mit zwei eigenständigen Völkern und zwei eigenständigen Staaten.
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14. Außenpolitik
Die Außenpolitik soll intensiver auf eine Stärkung als Regionalmacht abzielen und weniger auf eine EU-Mitgliedschaft ausgerichtet sein.
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15. Kopftuch
Das Tragen eines Kopftuchs soll im öffentlichen Raum erlaubt sein.
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16. Aktivitäten ausländischen Investoren
Aktivitäten von ausländischen Investoren an der Börse sollen begrenzt werden.
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17. Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben
Verteidigungs- und Sicherheitsausgaben sollen einen größeren Anteil vom Staatshaushalt erhalten.
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18. Lösung des Kurdenproblems
Zur Lösung des Kurdenproblems soll die Möglichkeit einer demokratischen Autonomie in Betracht gezogen werden.
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19. Abtreibung
Abtreibung soll grundsetzlich verboten sein und nur bei Lebensgefahr erlaubt sein.
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20. Alkoholverbot
Das bestehende Alkoholverbot soll ausgeweitet und der Verkauf von Alkohol zusätzlich erschwert werden.
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21. Bergbau-Unternehmen
Private Bergbau-Unternehmen sollen wieder in staatliche Hand zurückgeführt werden.
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22. Zugang zu sozialen Medien
Der Zugang zu sozialen Medien (Facebook, Twitter, Youtube) soll aus keinem Grund gesperrt werden dürfen.
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23. Atomkraftwerke
Zur Deckung des Energiebedarfs sollen Atomkraftwerke in der Türkei gebaut werden.
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24. Nationale und religiöse Werte
In Schulbüchern sollen nationale und religiöse Werte hervorgehoben werden.
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25. Neustrukturierung des Amts für Religiöse Angelegenheiten
Mit der Neustrukturierung des Amts für Religiöse Angelegenheiten sollen verschiedene Religionen, Konfessionen und Glaubensrichtungen gleichermaßen staatliche Unterstützung erhalten.
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26. Befugnis einen Streik aufzuschieben
Die Befugnis einen Streik aufzuschieben soll dem Ministerrat entzogen werden.
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27. Stadterneuerungsprojekte
Die Stadterneuerungsprojekte sollen beschleunigt werden.
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28. Immunität von Abgeordneten
Die Immunität von Abgeordneten soll aufgehoben werden.
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29. Aufgabenbereich der Kommunalverwaltungen
Der Aufgabenbereich der Kommunalverwaltungen soll erweitert werden.
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30. Friedliche Lösungen
Allein friedliche Lösungen sollen angestrebt werden, um Gewalt und Konflikte, etwa in den östlichen Provinzen, zu verhindern.
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Über OyDanışmanı

OyDanışmanı ist ein Online Tool, das über die Standpunkte der zur Wahl zugelassenen Parteien informiert und aufzeigt, welche Partei mit den eigenen Anschauungen am besten übereinstimmt. Auf diese Weise zielt OyDanışmanı darauf ab, dass bei der eigentlichen Wahl die Stimme bewusster abgegeben werden kann. In 30 Thesen über die Parteiprogramme und zu aktuellen Themen verdeutlicht das Tool dem Wähler die politischen Positionen der verschiedenen Parteien. OyDanışmanı ist das Ergebnis der Zusammenarbeit eines Teams von ehrenamtlichen Mitarbeiter mit dem Ziel, das Bewusstsein der Wähler auf der Grundlage verschiedener Fragen zu schärfen wie z.B. "Wem geben wir aus welchen Gründen und auf welche Weise unsere Stimme? Wie viele von uns gehen zur Wahl und wissen, welche Parteien was versprechen, wie viele von uns setzen sich damit auseinander und vergleichen die verschieden Parteien?"

Warum OyDanışmanı?

Umfragen haben gezeigt, dass ein erheblicher Teil der Wählerschaft unentschlossen ist, welcher Partei sie ihre Stimme geben sollen. Für die Wähler, die in den Umfragen angeben, nicht unentschlossen zu sein, ist es überaus fraglich, wie viele von ihnen sich mit den Wahlprogrammen auseinandersetzen und dann bewusst ihre Stimme abgeben. Mit dem Projekt OyDanışmanı möchten wir diese Situation verbessern, wenn auch nur marginal.

Ist der OyDanışmanı objektiv?

OyDanışmanı behandelt alle politischen Parteien gleich und gibt keiner Partei den Vorzug. Alle zur Wahl zugelassenen Parteien wurden aufgefordert, sich am OyDanışmanı zu beteiligen. Die jeweiligen Antworten der Parteien sind unverändert in das System des OyDanışmanı übernommen worden. Für Parteien, die keine Rückmeldung gegeben haben, aber im türkischen Parlament vertreten sind, wurden die Antworten nach Durchsicht der jeweiligen Parteiprogramme und anderer Quellen erarbeitet, um die Teilnahme am OyDanışmanı zu gewährleisten. Die so definierten Antworten sind den Parteien vorgelegt von diesen wiederum bestätigt worden.

Auf welche Weise werden die Thesen für OyDanışmanı formuliert?

Unsere Redaktion hat die Thesen des OyDanışmanı auf der Grundlage der verschiedenen Parteiprogramme und aktueller Themen erarbeitet. Dabei wurden verschiedene Kriterien berücksichtigt, wie zum Beispiel die Einbeziehung solcher Themen, welche die einzelnen Parteien voneinander abgrenzen. Um die Anwendung richtig analysieren zu können, sollten die Antworten der politischen Parteien möglichst unterschiedlich ausfallen. Aus diesem Grund sind keine Thesen einbezogen, bei denen die Antworten der Parteien gleich ausgefallen sind. Ein weiteres Kriterium ist, dass die Thesen die Schwerpunkte der verschiedenen Parteien zu gleichen Anteilen behandeln soll. Als drittes Kriterium ist zu nennen, dass die Thesen klar und verständlich sein sollen und so formuliert sein sollten, dass sie die Teilnehmer nicht beeinflussen

.

Wer hat OyDanışmanı entwickelt?

Ein Tool wie OyDanışmanı wurde zum ersten Mal im Jahr 1989 vom niederländischen ‘ProDemos – Haus für Demokratie und Rechtsstaat’ und seine Vorgänger unter dem Namen ‘StemWijzer’ entwickelt. StemWijzer ist bis heute das am häufigsten gebrauchte Online Tool im Vorwahlgeschehen in den Niederlanden. Vor den niederländischen Parlamentswahlen im Jahr 2012 nutzen 4,8 Millionen von insgesamt 12,5 Millionen Wählern den StemWijzer. Ähnliche Online Tools zur Wahl gibt es neben den Niederlanden und der Türkei etwa in Deutschland, den USA, Frankreich, Großbritannien, Polen, Bulgarien, Mexiko oder Bosnien-Herzegowina. Die für die Wahlen in der Türkei erarbeitete Version des StemWijzers entstand in Zusammenarbeit mit Demokrasi Kültürü, ProDemos. Die Bundeszentrale für politische Bildung/bpb übernahm die deutsche Übersetzung und verlinkt das Tool auf ihrer Webseite. Kaan Aytemir erstellte das Web-Design und realisierte die Durchführung des OyDanışmanı , der auch von einer Vielzahl ehrenamtlicher Mitarbeiter unterstützt wurde.

Was ist OyDanışmanı nicht?

OyDanışmanı ist weder eine Erhebung noch eine Meinungsumfrage. OyDanışmanı befasst sich nicht mit der Frage, welche Partei oder welcher Kandidat wie viele Stimmen bekommen wird. Alleiniges Ziel des OyDanışmanı ist es, die Wählerschaft über die Ansichten der Parteien zu informieren. OyDanışmanı ist nicht gewinnorientiert und wurde vollständig durch die ehrenamtliche Mithilfe des Projektteams umgesetzt. Für die Anwender des OyDanışmanı sind die Datenschutzrichtlinien gewährleistet; persönliche Daten der Anwender werden nicht gespeichert. Alle Rechte vorbehalten.

Projektkoordinatoren

  • Kaan Aytemir
  • Ahmet Talan
  • Murat Tarakçı
  • Huri Şahin

Freiwillige

  • Melik Keskin
  • Kubilay Başcı
  • Tuna Çakar
  • Özkan Yılmaz
E-Mail-Adresse: info@oydanismani.org